Sitzung des Stadtrates Hachenburg

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bekanntgaben
• Ö2Umbau ehemaliger Sportclub in eine Stadthalle/Haus der Vereine
• Ö3Beschlussfassung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung des Stadtbürgermeisters, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hachenburg sowie der an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Stadt und Verbandsgemeinde Hachenburg
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über den Schwimmbadvertrag
• Ö6Fortführung der etabilierten Trägerschaft der städtischen Kindertagesstätten durch die Stadt Hachenburg
• Ö7Änderung der Satzung der Stadt Hachenburg über die Art der Gestaltung und Instandhaltung der Bebauung im historischen Stadtkern von Hachenburg
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB für den Bereich "Oberbleichen"
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Bebauungsplanes "Erweiterung Gewerbegebiet Altstadt-West"
• Ö10Einwohnerfragestunde
• Ö11Verschiedenes
• N12Verschiedenes