Sitzung des Stadtrates Hachenburg

Tagesordnungspunkte

• N1Bekanntgaben
• N2Grundstücksangelegenheiten
• N3Auftragsvergabe für die Planungsleistungen der Maßnahme 'Am Schwimmbad' in der Stadt Hachenburg
• N4Verschiedenes
• Ö5Bekanntgaben
• Ö6Annahme von Zuwendungen im Sinne von § 94 Abs. 3 GemO
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Stadtbürgermeisters, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hachenburg sowie der an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Stadt und Verbandsgemeinde Hachenburg
• Ö8Sachstand Renaturierung Oberbach/Rothenbach
• Ö9Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen eine kommunale Wärmeplanung für die Stadt Hachenburg zu erstellen
• Ö10Auftragsvergabe zu den Sanierungsarbeiten am Steg 'Nistermühle'
• Ö11Auftragsvergabe für die Planungsleistungen für den Bestandsausbau 'Wiesenstraße' und 'Auf der Rüge'
• Ö12Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen um Stellungnahme des Stadtbürgermeisters zu den Vorkommnissen um das 'Hausverbot' für Demos e.V. auf dem Katharinenmarkt
• Ö13Einwohnerfragestunde
• Ö14Verschiedenes
• Ö15Erlass einer Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
• Ö16Erlass einer Satzung über die Verschonungsregelung von Grundstücken gemäß § 14 der Satzung der Stadt Hachenburg über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen
• Ö17Widmung von Gemeindestraßen